AGB - Das Kleingedruckte

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der „Xioni AG“, (Stand: 31.07.2017)

§1 Geltung der Bedingungen

  1. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Xioni AG erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen,
    auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

  2. Ausgenommen hiervon sind Agenturleistungen, diese erfolgen auf Grundlage des Agenturvertrages der Xioni AG, auch wenn
    diese nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

  3. Für die Nutzung von Software gelten darüber hinaus die dem Datenträger beiliegenden und/oder auf diesem enthaltenen
    Lizenzbestimmungen (Software-Lizenzvertrag).

  4. Für die Nutzung von Hosting/Domän Angeboten vermittelt durch die Xioni AG, gelten zu diesen AGB die Bedingungen der
    Vertragspartner als vereinbart.

  5. Mit Bestellung der Ware oder der Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen.

  6. Allgemeinen Einkaufsbedingungen des Käufers wird hiermit widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen
    sind nur wirksam, wenn wir sie schriftlich bestätigen.

     

§2 Angebot und Vertragsschluss

  1. Der Vertrag zwischen dem Kunden und der Xioni AG kommt erst durch einen Auftrag des Kunden und dessen Annahme
    durch die Xioni AG zustande. Der Auftrag des Kunden erfolgt in schriftlicher Form oder mündlich per Telefon, Telefax, Briefpost
    oder via E-Mail und Internet/Webshop.

  2. Die Xioni AG nimmt den Auftrag an, indem sie dem Kunden eine Auftragsbestätigung (per Telefax, E-Mail, Briefpost oder Internet/Webshop) übermittelt oder die bestellte Ware liefert bzw. die bestellten Leistungen erbringt.

  3. Die automatische Bestätigung des Eingangs der Bestellung im Internet/ Webshop ist noch keine Auftragsbestätigung.

  4. An schriftliche Offerten ist die Xioni während einer Dauer von 14 Tagen gebunden.

  5. Die Angebote der Xioni in Preislisten, Webshops und Inseraten sind freibleibend und unverbindlich.

  6. Die Angaben in unseren Verkaufsunterlagen, auch in unseren elektronischen Medien (Zeichnungen, Abbildungen, Masse, Gewichte und sonstige Leistungen) sind nur als Richtwerte zu verstehen und stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar, es sei denn, sie werden schriftlich ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.

  7. Für die ordnungsgemäße Installation, Inbetriebnahme und Unterhalt der von der Xioni gelieferten Software ist der Kunde verantwortlich; allfällige Software-Lizenzverträge gelten ergänzend.

  8. Sofern nicht schriftlich anders vereinbart, sind die von der Xioni AG vorgenommene Installations-, Inbetriebnahme- und Unterhaltsleistungen – inklusive Schulung, Einführung und Support – nicht in den Produktpreisen enthalten.

  9. Supportleistungen inklusive Datenkorrekturen oder - änderungen sind nicht erfolgsabhängig.

  10. Überschreitet ein Käufer durch eine Bestellung sein Kreditlimit, so sind wir von unserer Lieferverpflichtung entbunden.

  11. Die Xioni AG ist berechtigt, geschuldete Leistungen von Dritten erbringen zu lassen.

     

§3 Preise

  1. Maßgebend sind die in unserer Auftragsbestätigung genannten Preise.

  2. Diese werden für Lagerware zum Zeitpunkt der Bestellung fixiert.

  3. Bei Lieferengpässen sowie Besorgungen gilt der Tagespreis am Bestelltag.

  4. Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, zuzüglich Transportkosten, exklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

     

§4 Liefer- und Leistungszeit

  1. Termine und Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

  2. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass gerade Nicht-Lagerware oder individuell angefertigte Waren oder individuelle Software gegebenenfalls längere Laufzeiten bei Programmierung, Produktion, beim Zoll und Frachtführern haben.

  3. Die Angabe bestimmter Lieferfristen und Liefertermine durch die Xioni AG steht ausdrücklich unter dem Vorbehalt der richtigen
    und rechtzeitigen Belieferung der Xioni AG durch Zulieferanten und Hersteller.

     

§5 Annahmeverzug

  1. Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm gesetzten Nachfrist die Annahme der Ware oder der Software verweigert oder erklärt, die Ware oder die Software nicht abnehmen zu wollen, kann die Xioni AG die Erfüllung des Vertrages verweigern und Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Die Xioni AG ist berechtigt, als Schadensersatz wahlweise entweder pauschal 25 % des vereinbarten Kaufpreises oder den Ersatz des effektiv entstandenen Schadens vom Käufer zu fordern.

  2. Umbuchungen und Annullationen von durch den Kunden bei der Xioni AG reservierten Leistungen bedürfen in jedem Fall der Schriftform und erhalten rechtliche Gültigkeit erst durch eine schriftliche Rückbestätigung durch die Xioni AG. Letztere ist zur Verrechnung einer Umtriebs- oder Annullationskostenentschädigung (bei Standardschulungen bis 8 Arbeitstage vor Kursbeginn 25%, 4 – 7 Arbeitstage vor Kursbeginn 50% und 0 – 3 Arbeitstage vor Kursbeginn 100% des Kursgeldes) berechtigt. Bereits vorgenommene Abklärungen und Vorbereitungen werden in Rechnung gestellt.

     

§6 Lieferung, Untersuchungs- und Rügepflicht, Abnahme

  1. Der Kunde ist verpflichtet, gelieferte Ware oder zur Verfügung gestellte Software/Hardware, Dienstleistungen oder Teile davon unmittelbar nach Erhalt auf Fehler zu testen und erkennbare Fehler der Xioni AG unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Erfolgt keine unmittelbare Anzeige, so gelten die Ware, Software/Hardware, Dienstleistung oder Teile davon als abgenommen.

  2. Als ausdrücklich benannte Individualsoftware und Individualprogrammierungen gelten dann als angenommen, wenn der Kunde innert 14 Tagen nach Installation oder Übergabe oder Zurverfügungstellung der Programme oder Programmteile keine schriftliche Beanstandung erhebt.

  3. Sichtbare Mengendifferenzen müssen sofort bei Warenerhalt, verdeckte Mengendifferenzen innerhalb von 4 Tagen nach Warenerhalt der Xioni AG und dem Frachtführer schriftlich angezeigt werden. Beanstandungen betreffend Beschädigung, Verspätung, Verlust oder schlechter Verpackung sind sofort nach Eingang der Warensendung anzumelden.

  4. Erneute Warenlieferungen durch Frachtführer, die nicht von der Xioni AG verschuldet sind, gehen zu Lasten des Käufers und werden gesondert berechnet.

  5. Soweit die Xioni AG gemäß spezieller besonderer Vereinbarung und Auftrag Software installiert oder zur Verfügung gestellt hat, hat der Kunde nach Anzeige der Annahmebereitschaft durch die Xioni AG die Software ohne Verzug zu testen. Läuft die Software im Wesentlichen vertragskonform, hat der Kunde unverzüglich eine schriftliche Annahme zu erklären. Dies geschieht automatisch, wenn der Kunde innerhalb von 14 Tagen nach Installation oder Übergabe oder Zurverfügungstellung der Software keine schriftliche Beanstandung erhebt.

  6. Dienstleistungen gelten dann als angenommen, wenn der Kunde nicht unmittelbar nach Erbringung der Leistung schriftlich Beanstandung erhebt.

     

§7 Gefahrenübergang

  1. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist.

  2. Falls der Versand sich ohne unser Verschulden verzögert oder unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Käufer über.

  3. Eine im Einzelfall vereinbarte Übernahme der Transportkosten durch die Xioni AG hat keinen Einfluss auf den Gefahrenübergang.

     

§8 Gewährleistung

  1. Die Gewährleistung nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen beschränkt sich auf die Herstellergarantie, wenn nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wird.Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Lieferdatum. Werden unsere Betriebs- oder Wartungsanweisungen nicht befolgt, Änderungen vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, so entfällt jede Gewährleistung, soweit der Mangel hierauf zurückzuführen ist.

  2. Dies gilt auch, soweit der Mangel auf unsachgemäße Benutzung, Lagerung und Handhabung der Geräte, oder Fremdeingriff sowie das Öffnen von Geräten zurückzuführen ist.

  3. Unwesentliche Abweichungen von zugesicherten Eigenschaften der Ware lösen keine Gewährleistungsrechte aus.

  4. Eine Haftung für normale Abnutzung, sowie Verbrauchsmaterial/Zubehör/beigelegte Batterien/Akkus ist ausgeschlossen.

  5. Gewährleistungsansprüche gegen die Xioni AG stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu und sind nicht abtretbar.

  6. Mängel gelten dann als ordentlich gerügt, wenn Gewährleistungsansprüche schriftlich geltend gemacht werden und
    eine detaillierte Beschreibung des gerügten Mangels enthalten.

     

§9 Retouren

  1. Für Retouren verlangen wir, dass das defekte Teil bzw. Gerät mit einer Kopie der Rechnung, mit der das Gerät geliefert
    wurde, an die Xioni AG zur Reparatur eingeschickt oder angeliefert wird.

  2. Eine Rücksendung von Produkten durch den Kunden bedarf der vorherigen Zustimmung von der Xioni AG und erfolgt
    auf Kosten und Risiko des Kunden. Die Rücksendung der Produkte hat originalverpackt sowie unter Beilage einer
    detaillierten Fehler-/Mängelbeschreibung sowie einer Retouren-Kennzeichnug zu erfolgen.

  3. Produkte die wir auf Kundenwunsch beschaffen und geöffnete Software sind von der Rücksendung ausgeschlossen.

  4. Durch den Austausch von Teilen, Baugruppen oder ganzen Geräten treten keine neuen Gewährleistungsfristen in Kraft.

  5. Die Gewährleistung beschränkt sich ausschließlich auf die Reparatur oder den Austausch der beschädigten Lieferungsgegenstände.

  6. Der Käufer hat bei Einsendung der zu reparierenden Geräte dafür Sorge zu tragen, dass auf diesen befindliche Daten,
    durch Kopien gesichert werden, da diese bei Reparatureingriffen verloren gehen können.

     

§10 Eigentumsvorbehalt

  1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Xioni AG.

  2. Die Eigentumsrechte an Softwareprodukten sind in den Software-Lizenzverträgen weiter umschrieben und gelten mit.

     

§11 Zahlung

  1. Die Rechnungen sind je nach Vereinbarung per Nachnahme, bar oder innert 10 Tagen rein netto zahlbar, soweit nicht
    anders vereinbart.

  2. Die Lieferung von Hardware und Softwarepaketen erfolgt grundsätzlich frei, d.h. zu Lasten des Verkäufers per Paketpost, Spedition oder eigenem Fahrzeug, außer es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

  3. Die Lieferung von Cloud/SAAS Software gilt als erfüllt mit der zur Verfügung Stellung von Zugangsdaten mittels E-Mail,
    Webshop, Briefpost oder Telefon.

  4. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können.

  5. Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen und gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung.

  6. Gerät der Käufer in Verzug, so sind wir berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in Höhe von 5 % zu berechnen. Während der Dauer des Verzuges ist die Xioni AG auch jederzeit berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, die gelieferte Ware zurückzuverlangen und Schadensersatz auf das Dahinfallen des Vertrages zu fordern.

  7. Alle Forderungen werden sofort fällig, wenn der Abnehmer in Zahlungsverzug gerät, sonstige wesentliche Verpflichtungen aus dem Vertrag schuldhaft nicht einhält oder wenn uns Umstände bekannt werden, die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Abnehmers zu mindern, insbesondere Zahlungseinstellung oder Anhängigkeit eines Vergleichs- oder Konkursverfahrens. In diesen Fällen sind  wir berechtigt, noch ausstehende Lieferungen zurückzubehalten oder nur gegen Vorauszahlung oder Hinterlegung von Sicherheiten auszuführen.

     

§12 Haftungsbeschränkung

  1. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung, sind sowohl gegen uns, als auch gegen unsere Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Für Folgeschäden aus der Verwendung der Produkte wird jede Haftung abgelehnt.

     

§13 Urheberrechte /Geistiges Eigentum

  1. Die Xioni AG behält sich für jedes Design, jeden Text, jede Grafik auf ihrer Webseite, ihren Publikationen, Dokumentationen usw. alle Rechte vor. Das Kopieren oder jedwelche andere Reproduktion wird nur zu dem Zweck gestattet, eine Bestellung bei der Xioni AG aufzugeben.

  2. An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behält sich die Xioni AG die Eigentums- und Urheberechte vor. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Kunde der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von der Xioni AG.

  3. Die Nutzungs- und Verwertungsrechte des Kunden für Softwareprodukte nach Inbetriebnahme bzw. Nutzung derselben werden durch den mitgeltenden Software-Lizenzvertrag ausschließlich und abschließend geregelt.

  4. Der Kunde verpflichtet sich, die Xioni AG von Schutzrechtsbehauptungen Dritter hinsichtlich der gelieferten Software unverzüglich in Kenntnis zu setzen und die Xioni AG auf ihre Kosten die Rechtsverteidigung zu überlassen. Die Xioni AG ist berechtigt, notwendig werdende Softwareänderungen aufgrund Schutzrechtsbehauptungen Dritter auf eigene Kosten auch bei ausgelieferter und bezahlter Ware durchzuführen.

     

§14 Datenschutz

  1. Die Xioni AG ist berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindungen oder im Zusammenhang mit dieser erhaltenen Daten über den Käufer, gleich ob diese vom Käufer selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Gesetzes über den Datenschutz zu verarbeiten..

  2. Persönliche Kundendaten werden vertraulich behandelt und nur im Rahmen der Bonitätsprüfung an Dritte weitergegeben.

     

§15 Salvatorische Klausel

  1. Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll eine Bestimmung treten, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen möglichst nahe kommt.

     

§16 Gerichtsstand

  1. Vaduz, Fürstentum Liechtenstein ist ausschließlich Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Das Rechtsverhältnis untersteht dem Recht des Fürstentums Liechtenstein.